der
Vulvani UG (haftungsbeschränkt)
c/o Factory Works GmbH
Stadtdeich 2-4
20097 Hamburg
Germany
(nachfolgend „Vulvani”)
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten für alle Rechtsgeschäfte von Vulvani, (nachstehend „Vulvani“ oder „wir“ genannt) mit Dir als Vertragspartner:in (nachstehend „Kund:in“ oder „Du“ genannt) über die Vermittlung von Produkten & Dienstleistungen,, die auf unserer Vulvani Plattform durch unsere Plattform Expert:innen angeboten werden oder unseren eigenen Produkten & Dienstleistungen und entsprechende Verträge, die über unsere Vulvani Plattform („Vulvani Plattform“) zustande kommen. Diese AGB gelten im Verhältnis zwischen uns und Dir ausschließlich. Abweichende Bedingungen werden nicht akzeptiert.
1.2 Die Vulvani Plattform bietet sowohl eigene als auch Leistungen Dritter („Expert:innen“) an. Wir fungieren im Hinblick auf die auf der Vulvani Plattform angebotenen Leistungen Dritter als Vermittler entsprechender Verträge, die unmittelbar zwischen Dir als Kund:in und den Expert:innen zustande kommen. Für diese Vermittlungsleistungen erhalten wir eine Provision vom/von der jeweils ausgewählten Expert:in. Jede:r Expert:in hat eigene und von Dir zu akzeptierende Geschäftsbedingungen (u.a. AGB, Abholbedingungen, Versandbedingungen, Widerrufsbestimmungen, Gewährleistungsbestimmungen). Wann und ob über eine auf der Vulvani Plattform angebotene Leistung ein Vertrag zwischen Dir und einem/r Expert:in zustande kommt, wird durch die ausdrückliche Benennung des/der Expert:in im Bestellprozess sowie einem Hinweis auf seine/ihre Geschäftsbedingungen deutlich.
1.3 Diese AGB gelten unabhängig davon, ob Du als Verbraucher:in, Unternehmer:in oder Kaufmann bzw. Kauffrau agierest. Gegenüber Verbraucher:innen gelten jedoch einige Besonderheiten, auf die wir ggf. in diesen AGB an den entsprechenden Stellen hinweisen. Verbraucher:in ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB). Unternehmer:in ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB).
1.4 Individuelle Vereinbarungen zwischen uns in Angeboten, Auftragsbestätigungen und Annahmeerklärungen gehen den Regelungen dieser AGB vor.
2.1 Wir stellen Dir mit der Vulvani Plattform eine Plattform für Online Kurse und Live Veranstaltungen mit Informationen und Lernmaterial über den weiblichen Körper (nachfolgend insgesamt „Leistungen“) bereit. Die Leistungen auf unserer Plattform werden von erfahrenen Expert:innen oder von uns selbst für Dich zum Abruf bzw. zur Inanspruchnahme platziert.
2.2 Das genaue Leistungsportfolio kannst Du aus der Darstellung der verschiedenen Leistungen auf der Vulvani Plattform entnehmen.
2.3 Die Inanspruchnahme unserer Leistungen sowie der Leistungen der Expert:innen erfolgt auf eigene Verantwortung bzw. Gefahr. Wir übernehmen keine Haftung für mögliche Folgen, welche aus der Teilnahme an den Leistungen entstehen. Bei den Leistungen handelt es sich nicht um Diagnostiken, Therapien oder Behandlungen, die ärztlichen Rat oder den Besuch von ärztlichen Fachpersonal obsolet machen würden. Die Leistungen sollten nicht dazu genutzt werden, Beschwerden oder Erkrankungen selbst zu erkennen bzw. zu behandeln. Bei Problemen suche zunächst immer einen Arzt oder eine Ärztin auf. Die auf dieser Seite angebotenen Online-Kurse geben persönliche Meinungen und Erfahrungen wieder.
2.4 Die Inhalte dieser Online-Kurse und aller Informationen auf www.vulvani.com dienen der allgemeinen Information über Menstruation, Sexualität, Zyklusgesundheit und damit zusammenhängende Themen. Wir übernehmen keine Verantwortung für jegliche Folgen, die im Zusammenhang mit den Tipps und Informationen dieser Website und der angebotenen Online-Kurse stehen. Jede:r ist für sich selbst verantwortlich.
Unsere Vulvani Plattform Leistungen sowie die Expert:innen Leistungen kannst Du wie folgt in Anspruch nehmen.
3.1 Der Erwerb von Leistungen auf unserer Vulvani Plattform ist nur als registrierte:r Kund:in möglich. Als Kund:in können sich ausschließlich unbeschränkt geschäftsfähige natürliche Personen registrieren. Jede:r Kund:in darf sich nur einmal registrieren
3.2 Zur Registrierung ist das auf unserer Plattform bereitgestellte Registrierungsformular vollständig und wahrheitsgemäß auszufüllen und an uns abzusenden. Deine Angaben dürfen nicht gegen Rechte Dritter oder gegen die guten Sitten verstoßen. Wir sind berechtigt, schriftliche Nachweise zur Überprüfung der angegebenen Daten anzufordern.
3.3 Mit der Absendung des Registrierungsformulars gibst Du ein verbindliches Angebot an uns zum Abschluss eines Nutzungsvertrages über eine unentgeltliche Nutzung der Vulvani Plattform ab. Der Nutzungsvertrag wird durch die Bestätigung der Registrierung und die Freischaltung Deines Nutzerkontos durch uns geschlossen.
3.4 Du hast die Möglichkeit, die auf unserer Plattform angebotenen Leistungen zu bewerten. Diese Bewertungen dürfen ausschließlich wahrheitsgemäße Angaben enthalten und sich nur auf die Durchführung, den Inhalt sowie die Qualität der Leistung beziehen. Die Bewertungen werden von uns nicht überprüft. Wir sind jedoch zur Löschung von Bewertungen, die gegen die vorgenannten Bestimmungen verstoßen, berechtigt.
3.5 Wir haben das Recht, Dich von der Nutzung unserer Plattform Leistungen auszusperren oder auszuschließen und Dein Nutzerkonto zu löschen, wenn uns begründete Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass Du gegen wesentliche Pflichten dieser AGB bzw. gegen Gesetz und Recht verstoßen (hast). Wir werden Dich in einem solchen Fall über den geplanten Ausschluss per E-Mail informieren und Dir die Möglichkeit zur Stellungnahme innerhalb von mindestens 30 Tagen geben. In jedem Fall werden wir Deine berechtigten Interessen berücksichtigen bei der Entscheidung über die Sperrung oder den Ausschluss und Deine Stellungnahme entsprechend bewerten. Das Ergebnis teilen wir Dir vor der Sperrung bzw. vor dem Ausschluss mit. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt.
Ein Vertrag über die Inanspruchnahme von käuflich zu erwerbenden Leistungen auf unserer Plattform kommt wie folgt zustande:
4.1 Auf unserer Plattform findest Du Informationen über Inhalte und Kosten der von uns oder unseren Expert:innen angebotenen Leistungen. Diese Informationen selbst stellen noch kein Angebot auf Abschluss eines Vertrages, sondern lediglich unverbindliche Aufforderungen, diese Leistungen zu erwerben, dar.
4.2 Erst durch Abschließen des entsprechenden Bestellprozesses gibst Du uns gegenüber, ggf. als Stellvertreter der/des Expert:in ein an den/die Expert:innen, gerichtetes verbindliches Angebot auf Abschluss eines Vertrags über den Erwerb der entsprechenden Leistungen ab. Dieses Angebot nehmen wir in Bezug auf die Leistungen der Expert:innen als Stellvertreter der/des Expert:in entgegen.
4.3 Wir weisen Dich vor Abschluss des Bestellprozesses auf die Kostenpflichtigkeit der Leistung hin und geben Dir die Möglichkeit, von diesen AGB sowie von den Geschäftsbedingungen der Expert:innen Kenntnis zu nehmen.
4.4 Weiterhin geben wir Dir vor dem Abschluss des Bestellprozesses die Möglichkeit, Deine Eingaben zu überprüfen und ggf. zu korrigieren.
4.5 Nach Abschluss des Buchungsprozesses erhältst Du von uns eine Eingangsbestätigung Deiner Buchung an die von Dir mitgeteilte E-Mail-Adresse. Diese Eingangsbestätigung stellt – vorbehaltlich abweichender Regelungen im Bestellprozess bzw. in der Eingangsbestätigung selbst – die Annahme Deines Angebots auf Abschluss eines Vertrags über die Nutzung der von Dir gebuchten Leistungen dar. Die Annahme erklären wir Dir gegenüber in Bezug auf die Leistungen der Expert:innen als Stellvertreter der Expert:innen.
4.5 Mit der vollständigen Zahlung der erworbenen Leistungen erhältst Du das Recht, die von Dir erworbenen Leistungen zu den jeweils in diesen AGB und in den geltenden Geschäftsbedingungen der Expert:innen genannten Bedingungen in Anspruch zu nehmen.
5.1 Art und Höhe der Vergütung für die erworbene Leistung werden Dir im Bestellprozess mitgeteilt. Alle Preise verstehen sich, sollte die Mehrwertsteuer nicht gesondert ausgewiesen werden, inkl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Die Vergütung ist – vorbehaltlich einer abweichenden Regelung – sofort zur Zahlung fällig.
5.2 Die Zahlung der Vergütung für die erworbenen Leistungen kann über Zahlungsdienstleister, die wir in den Bestellprozess integrieren, abgewickelt werden.
5.2 Die konkreten Modalitäten der Abwicklung des Kaufs über eines der genannten Zahlungsmittel nennen wir Dir im Rahmen des Bestellprozesses. Für keines der genannten Zahlungsmittel erheben wir eine gesonderte Gebühr von Dir.
6.1 Wie oben dargestellt, bieten wir und die Expert:innen auf der Vulvani Plattform ihre Leistungen an. Solltest Du Leistungen von Expert:innen erwerben, kommt der Vertrag über den Erwerb der Leistungen zwischen Dir und den Expert:innen zustande. Wir sind in diesem Fall lediglich Vermittlerin solcher Leistungen. Zwischen Dir und uns kommt daher ein für Dich kostenloser Vermittlungsvertrag zustande, der sich nach diesen AGB richtet.
6.2 Die konkreten Geschäftsbedingungen, die zwischen Dir und dem/der jeweiligen Expert:in gelten, richten sich ausschließlich nach den Angaben des/der jeweiligen Expert:in, die Du im Rahmen des Bestellprozesses einsehen kannst und die Bestandteil des zwischen Dir und dem/der Expert:in durch uns als Vermittlerin geschlossenen Vertrags werden.
6.3 Bei Problemen mit den bestellten Leistungen oder bei sonstigen Problemen im Zusammenhang mit Deiner Bestellung, hast Du Dich an den/die entsprechende:n Expert:in zu halten. Wir unterstützen Dich hierbei gerne im Rahmen unserer Möglichkeiten, indem Du mit uns Kontakt über hello@vulvani.com aufnimmst. Vertragspartner im Hinblick auf Deine Bestellung von Leistungen sind jedoch in diesem Fall ausschließlich Du und der/die Expert:in.
6.4 Die Geschäftsbedingungen des/der Expert:in gelten im Hinblick auf die von Dir bei diesen bestellten Leistungen ausschließlich. Abweichende AGB von Dir als Kund:in der Expert:innen werden von den Expert:innen nicht akzeptiert und damit nicht Vertragsbestandteil. Der Geltung derartiger Geschäftsbedingungen wird im Namen der Expert:innen bereits hiermit ausdrücklich widersprochen. Der Vorrang individueller Vereinbarungen zwischen Dir und dem/der Expert:in bleibt davon unberührt.
7.1 Die Leistungen haben grds. den auf der Vulvani Plattform, im Bestellprozess oder den in der jeweiligen Leistungsbeschreibung genannten Umfang.
7.2 Erwirbst Du eine Online und nicht-Live abzurufenden Leistung, stehen Dir diese grds. für die Dauer Deiner Zugehörigkeit zur Vulvani Plattform zur Verfügung, sofern nicht etwas Abweichendes im Bestellprozess bzw. soweit nicht der/die jeweilige Leistung anbietende Expert:in etwas Abweichendes hiervon in seinen/ihren Geschäftsbedingungen regelt. Innerhalb dieser Zeit kannst Du die entsprechenden Inhalte beliebig oft online aufrufen und nutzen. Anschließend sind wir bzw. ist der/die Expert:in berechtigt, die Inhalte für Dich zu sperren.
7.3 Erwirbst Du eine Leistung in Bezug auf ein Live stattfindendes Event, steht Dir diese nur in dem Zeitraum zur Verfügung, in dem sie Live stattfindet, es sei denn, der/die Veranstalter:in oder Expert:in stellt Dir einen Ausweich- oder Ersatztermin bzw. eine Aufzeichnung zur Verfügung.
7.4 Über einige Leistungen stellen wir und unsere Expert:innen Gutscheine aus. Diese Gutscheine haben eine begrenzte Geltungsdauer. Diese Geltungsdauer ist jeweils auf dem Gutschein selbst bzw. ggf. zusätzlich im Bestellprozess vermerkt.
7.5 Nicht in Anspruch genommene Leistungen und nicht genutzte Gutscheine unterliegen keiner Erstattungspflicht.
7.6 Wir behalten uns Änderungen am genauen Programm, am Layout und am Ablauf der Leistungen auf unserer Plattform sowie an der inhaltlichen Schwerpunktsetzung vor. Wesentliche Abweichungen von den von Dir gebuchten Leistungen werden wir nur mit Deinem Einverständnis vornehmen.
8.1 Die Vertragsdauer unseres Nutzungsvertrags läuft grds. auf unbestimmte Zeit. Du kannst Dich jederzeit und ohne Einhaltung einer Frist als registrierter Nutzer von unserer Plattform abmelden und damit den Nutzungsvertrag beenden, indem Du Dein Nutzerkonto löschst.
8.2 Mit der Löschung Deines Nutzerkontos stehen Dir die Plattform Leistungen, die Du als registrierte:r Nutzer:in in Anspruch nehmen kannst, nicht mehr zur Verfügung. Bitte beachte hierbei nochmals ausdrücklich, dass durch das eigenständige Löschen ggf. Daten und Informationen in Bezug auf die von Dir getätigten Bestellungen bei unseren Expert:innen verloren geht.
8.3 Die Vertragsdauer sowie alle sonstigen Geschäftsbedingungen, Lieferbedingungen, Rücktritts- und Kündigungs- und Widerrufsrechte in Bezug auf die von Dir über die Vulvani Plattform bestellten Leistungen der Expert:innen richten sich ausschließlich nach den Geschäftsbedingungen der Expert:innen.
8.4 Online und nicht-Live stattfindende Leistungen werden Dir in der Regel unmittelbar nach Abschluss des Zahlprozesses zum Abruf zur Verfügung gestellt.
8.5 Wir bieten Dir bei jedem Erwerb von nicht Live abzurufenden Leistungen ein 30-Tages-Rücktrittsrecht an. Solltest Du von diesem Rücktrittsrecht Gebrauch machen, erstatten wir sämtliche diesbezüglich gezahlten Kosten. Du kannst von diesem Rücktrittsrecht innerhalb von 30 Tagen ab dem Datum Deines Kaufs durch einfache E-Mail an hello@vulvani.com Gebrauch machen. Erkläre in dieser E-Mail einfach, dass Du von dem Kauf zurücktreten möchtest.
8.6 Wir behalten uns das Recht vor, Nutzer:innen, die sich insgesamt 2 Jahre lang nicht auf unserer Plattform eingeloggt haben, zu löschen. Damit gehen auch die erworbenen Inhalte verloren.
9.1 Soweit Du Leistungen der Vulvani Plattform als Verbraucher:in in Anspruch nimmst, kannst Du den hierbei zustande gekommenen Vertrag wie folgt widerrufen:
9.2 Widerrufsbelehrung
Du kannst Deine Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312 e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.
Der Widerruf ist zu richten an:
Vulvani UG (haftungsbeschränkt)
c/o Factory Works GmbH
Stadtdeich 2-4
20097 Hamburg
Germany
E-Mail: hello@vulvani.com
Telefon: 040 52473445
9.3 Widerrufsfolgen
Wenn Du den Vertrag oder einzelne Buchungen wirksam widerrufst, werden wir Dir alle Zahlungen, die wir von Dir im Rahmen der widerrufenen Leistung/Buchung erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzahlen, an dem die Mitteilung über Deinen Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. In keinem Fall werden Dir wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Das Widerrufsrecht erlischt zudem vorzeitig
Erlöschen des Widerrufsrechts bei digitalen Leistungen
Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag zur Erbringung von digitalen Leistungen oder sonstigen Dienstleistungen, wenn wir mit der Ausführung des Vertrags bzw. der Dienstleistung begonnen haben, Dir also etwa ein digitales Produkt zur Verfügung gestellt haben, nachdem Du uns dazu Deine ausdrückliche Zustimmung dazu gegeben hast, dass wir mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen können und Du gleichzeitig Deine Kenntnis davon bestätigt hast, dass Du in diesem Fall Dein Widerrufsrecht verlierst.
Die vorgenannten Darstellungen zum Widerrufsrecht und dessen Erlöschen sind von uns gesetzlich verpflichtend aufzunehmen. Von dem Erlöschen des Widerrufsrecht ist Dein 30-tägiges Rücktrittsrecht nach Ziff. 8.5 nicht erfasst. Dieses steht Dir immer zu.
– Ende der gesetzlichen Widerrufsbelehrung –
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Du den Vertrag/eine Leistung/eine Buchung widerrufen willst, kannst Du uns dieses Formular ausgefüllt zurücksenden. Du bist zur Einhaltung dieser Form jedoch nicht verpflichtet)
An:
Vulvani UG (haftungsbeschränkt)
c/o Factory Works GmbH
Stadtdeich 2-4
20097 Hamburg
Germany
E-Mail: hello@vulvani.com
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Leistung (*)
Bestellt am (*)/erhalten am (*) ______________________________
Name des/der Verbraucher(s) ______________________________
Anschrift des/der Verbraucher(s) ______________________________
______________________________
Unterschrift des/der Verbraucher(s) ______________________________
(nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum ______________________________
______________________________
(*) Unzutreffendes streichen.
10.1 Unsere Haftung aus dem zwischen uns geschlossenen Vermittlungsvertrag, gleich aus welchem Rechtsgrund, für Deine Schäden, die nicht aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit stammen, ist der Höhe nach beschränkt auf die im Zeitpunkt des Vertragsschlusses typischerweise vorhersehbaren Schäden, soweit der Schaden durch uns oder durch einen gesetzlichen Vertreter oder einen Erfüllungsgehilfen weder vorsätzlich noch grob fahrlässig herbeigeführt wurde.
10.2 Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit der Schaden auf einer schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten durch uns oder durch einen gesetzlichen Vertreter oder einen Erfüllungsgehilfen beruht. Vertragswesentlich ist eine Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Du regelmäßig vertrauen darfst.
10.3 Sämtliche Rechte und Pflichten, insbesondere im Hinblick auf Haftung und Gewährleistung aus dem Vertragsverhältnis zwischen Dir und dem/der Expert:in ergeben sich aus den für Deine Bestellung geltenden Geschäftsbedingungen des/der jeweiligen Expert:in.
10.4 Wir übernehmen weder eine Gewährleistung noch eine Garantie für die Zuverlässigkeit, Vollständigkeit, Nützlichkeit und Qualität der Leistungen. Regelungen zu diesen Aspekten werden in den Geschäftsbedingungen des/der jeweiligen Expert:in abschließend getroffen, für die wiederum der/die jeweilige Expert:in verantwortlich ist. Sollten Mängel der Vollständigkeit, Nützlichkeit oder Qualität sowie sonstige Fehler der Leistungen auf fehlerhaften Angaben beruhen, die Du auf der Vulvani Plattform bzw. im Rahmen des Bestellprozesses gemacht haben, scheidet jegliche Haftung unsererseits aus. Die Haftung des/der Expert:in richtet sich nach dessen jeweiligen Geschäftsbedingungen.
Aus technischen Gründen können wir eine dauerhafte und vollständige Verfügbarkeit der Server, auf denen unsere Leistungen betrieben wird, nicht gewährleisten. Zeitweise kann die Verfügbarkeit unserer Website bzw. einzelner Services – insbesondere wegen der notwendigen Durchführung von Wartungs- oder Reparaturarbeiten – daher eingeschränkt sein. Wir werden Dich über die Durchführung geplanter Wartungsarbeiten und deren Umfang rechtzeitig durch einen Hinweis auf unserer Website informieren. Sollte das System unvorhergesehen ausfallen, werden wir Dich über den Umfang und die Dauer des Ausfalls schnellstmöglich unterrichten.
12.1 Für die Inanspruchnahme unserer Vulvani Plattform im Rahmen des Nutzungsvertrags gelten grds. die mietrechtlichen Vorschriften. Instandhaltungsmaßnahmen wie Störungsbeseitigungen, Updates oder Weiterentwicklungen sind Bestandteil unserer Leistung.
12.2 Anpassungen, Änderungen und Ergänzungen unserer Plattform Leistungen sowie Maßnahmen, die der Feststellung und Behebung von Funktionsstörungen dienen, können zu einer vorübergehenden Unterbrechung oder Beeinträchtigung der Erreichbarkeit führen. Größere Wartungsarbeiten, die zu einer Funktionsstörung unserer Leistungen führen könnten, werden wir nach Möglichkeit außerhalb üblicher Geschäftszeiten erbringen.
12.3 Du darfst unsere Leistungen nicht an Dritte zur gewerblichen Nutzung überlassen.
12.4 Du hast dafür Sorge zu tragen, dass Du jeweils die aktuelle Version unserer Plattform nutzt. Bei der Nutzung älterer Versionen kann es sein, dass diese nicht alle Funktionalitäten und Leistungen zur Verfügung stellt.
12.5 Über Links oder Funktionalitäten auf unserer Plattform kannst Du zu fremden Websites und Software gelangen, die nicht von uns betrieben werden und für die wir nicht verantwortlich sind. Solche Links oder Funktionalitäten sind entweder eindeutig gekennzeichnet oder durch einen Wechsel in der Adresszeile des Browsers oder eine Änderung der Benutzeroberfläche erkennbar.
12.6 Wir behalten uns vor, unsere Plattform Leistungen sowie die hierauf bezogenen Dokumente und Anlagen unter Berücksichtigung Deiner Interessen zu ändern, anzupassen und im Funktionsumfang zu erhöhen oder reduzieren, sofern wir hierdurch nicht unsere vertraglich übernommenen wesentlichen Vertragspflichten Dir gegenüber verletzen.
12.7 Wir sichern unsere Systeme gegen Virenbefall. Dennoch kann ein Virenbefall nie vollständig ausgeschlossen werden. Zudem kann es vorkommen, dass unberechtigte Dritte Nachrichten unter Verwendung unseres Namens ohne unser Einverständnis versenden, die beispielsweise Viren oder sog. Spyware enthalten oder zu Web-Inhalten linken, die Viren oder Spyware enthalten. Darauf haben wir keinen Einfluss. Du solltest daher alle eingehenden Nachrichten, die unter unserem Namen versandt werden, prüfen. Dies gilt auch für eventuelle Nachrichten von anderen Nutzern.
12.8 Wir sind nicht verantwortlich für Schäden oder Datenverluste, die durch die Installation von Software, die nicht von uns herrührt, auf Deinen Endgeräten entstehen können.
12.9 Du verpflichtest Dich, unter keinen Umständen Deine Nutzerkonto Daten freizugeben oder das Nutzerkonto eines Dritten zu benutzen. Benutzt ein Dritter Dein Nutzerkonto, nachdem er an die Zugangsdaten gelangt ist, weil Du diese nicht hinreichend vor fremdem Zugriff gesichert hast, musst Du Dich so behandeln lassen, als wenn Du selbst gehandelt hättest.
12.10 Im Falle eines begründeten Verdachts, dass Zugangsdaten unbefugten Dritten bekannt wurden, sind wir aus Sicherheitsgründen berechtigt, die Zugangsdaten ohne vorherige Ankündigung selbstständig zu ändern bzw. Dein Nutzerkonto zu sperren. Wir werden Dich hierüber unverzüglich informieren und Dir innerhalb angemessener Frist die neuen Zugangsdaten mitteilen. Du hast keinen Anspruch darauf, dass die ursprünglichen Zugangsdaten wieder hergestellt werden.
12.11 Du hast uns unverzüglich zu informieren, sobald Du davon Kenntnis erlangst, dass unbefugten Dritten die Zugangsdaten zu Deinem Nutzerkonto bekannt sind oder unbefugte Dritte Dein Endgerät nutzen. Wir weisen darauf hin, dass Zugangsdaten aus Sicherheitsgründen regelmäßig geändert werden sollten.
12.12 Bei der Nutzung unserer Plattform ist es Dir untersagt:
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Sofern Du als Unternehmen agierst oder als Kaufmann/Kauffrau im Sinne des HGB bist, ist unser Sitz Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag. Bei Verträgen mit Verbrauchern gelten die gesetzlichen Regelungen über das jeweils zuständige Gericht.
Informationen zur Online-Streitbeilegung für Verbraucher: Wir weisen auf die Möglichkeit der Online-Beilegung von Streitigkeiten (sog. „OS-Plattform“) hin. Die OS-Plattform können Verbraucher als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kauf- oder Leistungsverträgen erwachsen, nutzen. Die OS-Plattform ist unter folgendem Link erreichbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr.
Wir sind weder bereit noch verpflichtet, an der Beilegung von Streitigkeiten über diese OS-Plattform teilzunehmen.
15. 1 Änderungen und Ergänzungen der AGB sowie des gesamten zwischen uns bestehenden Vertrags bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Textform. Änderungen und Ergänzungen des Vertrags, die aufgrund geänderter rechtlicher oder technischer Anforderungen an unsere Leistungserbringung von uns vorgenommen werden (müssen) und die keine negativen Auswirkungen auf die Dir zustehenden Leistungen haben, werden wirksam, wenn Du einer Änderung nicht innerhalb eines Monats nach Zugang einer Änderungsmitteilung in Textform widersprichst und wir Dich vorab auf Dein Widerspruchsrecht hingewiesen haben. Widersprichst Du der Änderung, gilt der Vertrag unverändert weiter und wir sind zur außerordentlichen Kündigung des Vertrags mit einer Frist von einem Monat zum Ende des nächsten Kalendermonats berechtigt. Änderungen und Ergänzungen des Vertrags, die wir aufgrund geänderter Leistungs-, Vergütungs- oder sonstiger kaufmännischer oder operativer Anforderungen vornehmen möchten, werden nur wirksam, wenn Du ihnen ausdrücklich zustimmst. Diese Zustimmung kann über das Klicken eines Einwilligungs-Buttons in der Änderungsmitteilung (E-Mail oder Pop-Up im Rahmen der Nutzung unserer Leistungen) bzw. auf einem sonstigen von uns für Dich bereitgestellten einfachem & transparentem Wege erteilt werden. Die Textform gilt auch für eine Änderung dieser Formklausel. Der Vorrang individueller Nebenabreden bleibt unberührt. Die vorgenannten Fristen gelten nicht und es besteht lediglich ein Informationsrecht über Änderungen des Vertrags, sofern die Änderungen zur Abwehr einer unvorhergesehenen und unmittelbar drohenden Gefahr notwendig sind, um Dich vor Betrug, Schadsoftware, Spam, Verletzungen des Datenschutzes oder anderen Cybersicherheitsrisiken zu schützen.
15. 2Beide Parteien sind berechtigt, den Vertrag auf ein mit ihnen verbundenes Unternehmen, eine/n Rechtsnachfolger:in oder ein die jeweiligen Leistungen übernehmendes Unternehmen zu übertragen. Hierüber werden sie sich jeweils in Textform im Rahmen der geplanten Übertragung informieren.
15. 3 Sollte eine Bestimmung dieser AGB ungültig oder undurchsetzbar sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieser AGB hiervon unberührt, es sei denn, dass durch den Wegfall einzelner Klauseln eine Vertragspartei so unzumutbar benachteiligt würde, dass ihr ein Festhalten am Vertrag nicht mehr zugemutet werden kann.
Stand: Januar 2023
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